Rechtsprechung
   OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.1998 - 13 A 4113/98 .A   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1998,5657
OVG Nordrhein-Westfalen, 16.11.1998 - 13 A 4113/98 .A (https://dejure.org/1998,5657)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16.11.1998 - 13 A 4113/98 .A (https://dejure.org/1998,5657)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 16. November 1998 - 13 A 4113/98 .A (https://dejure.org/1998,5657)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,5657) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abkommen über die Rückführung von Deutschen und Jugoslawien; Zusammenwirken von Vorschriften; Kosovo; Zusätzlicher Abschiebungsschutz

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1999, 34
  • DVBl 1999, 561 (Ls.)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner

    In einigen obergerichtlichen Entscheidungen wird die verfassungskonforme Anwendung des § 53 Abs. 6 AuslG im Asylverfahren bereits dann abgelehnt, wenn tatsächliche Hindernisse der Durchführung der Abschiebung entgegenstehen (vgl. OVG Münster, Urteile vom 16. November 1998 - OVG 13 A 4113/98.A - InfAuslR 1999, 124, vom 24. Februar 1999 - OVG 14 A 3840/94.A - und vom 11. März 1999 - OVG 13 A 3894/94.A - wegen Flugverbots aufgrund von EU-Sanktionen gegen Jugoslawien; ebenso OVG Saarlouis, Urteil vom 18. Januar 1999 - OVG 3 R 83/98 - ).
  • VGH Hessen, 03.02.1999 - 7 UE 655/97

    Rücknahmefiktion für Asylantrag bei Reise in den Verfolgerstaat - Geltung im

    Ob eine solche die Sperrwirkung des § 53 Abs. 6 Satz 2 AuslG einschränkende Auslegung für erfolglose Asylbewerber aus dem Kosovo derzeit verfassungsrechtlich schon deshalb nicht geboten ist, weil das Zusammenwirken des deutsch-jugoslawischen Rückführungs- und Rückübernahmeabkommens mit dem verhängten Landeverbot für jugoslawische Luftverkehrsgesellschaften im Bereich der Europäischen Union (vgl. oben 1.1.1.8.) für diesen Personenkreis einer generellen Regelung gemäß § 54 AuslG nahe kommt (so OVG Nordrhein- Westfalen, B. v. 16.11.1998 - 13 A 4113/98.A - S. 4 f.), kann der Senat offen lassen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 06.09.2005 - L 6 VG 49/00

    D (A), Opferentschädigungsgesetz, rechtmäßiger Aufenthalt, Duldung, humanitäre

    Zu der Gewalteskalation im Kosovo kam es etwa Ende Februar/ Anfang März 1998 (OVG NRW, Beschluss vom 16.11.1998, 13 A 4113/98.A in NVwZ 1999, Beilage Nr. 4, 34-35), so dass ab diesem Zeitpunkt humanitäre Gründe einer Abschiebung des Klägers entgegenstanden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht